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§1 Allgemeines Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil/Grundlage aller Verträge und Vereinbarungen mit dp-media; Inh. Dennis Paschke; Börnecker Straße 10c; 38889 Blankenburg/Harz.
§2 Dienstleistungsbeschreibung dp-media erbringt im Kundenauftrag die Dienstleistung der Erstellung von HTML-Seiten für das Internet mit dazugehörigen Dienstleistungen wie zum Beispiel Grafikerstellung, Durchführen von Scans für das Internet sowie Einträge in ausgesuchte Suchmaschinen. dp-media meldet eine Domain und die Seiten auf Wunsch des Auftraggebers bei einem Provider (Firma, die den Zugang zum Internet garantiert) auf dessen Namen an. Eine Garantie für die erfolgreiche Anmeldung der Domain wird seitens dp-media nicht übernommen. Die Kosten für die Anmeldung trägt der Auftraggeber.
§3 Dienstleistungsvertrag / Dienstleistungsvereinbarung Für das Zustandekommen eines Dienstleistungsvertrages oder einer Dienstleistungsvereinbarung mit dp-media ist die Schriftform erforderlich, wobei die schriftliche Bestätigung des Auftrags in Form einer Auftragsbestätigung auf Grundlage eines Angebots oder Beratungsgesprächs ausreichend ist.
§4 Angebote und Preise Sämtliche Angebote und Preise sind unverbindlich und freibleibend. Wenn der Kunde / Auftraggeber zusätzliche, nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen wünscht, ist jeweils der derzeit aktuelle Preis zu entrichten. Preiserhöhungen oder Preisanpassungen bei laufenden Aufträgen werden dem Kunden / Auftraggeber rechtzeitig mitgeteilt und sind nur zulässig, sofern der Kunde / Auftraggeber dem nicht widerspricht.
§5 Zahlungsbedingungen Zahlungen erfolgen bei Lieferung und Leistung. Rechnungen von dp-media sind 10 Tage nach Erhalt (ohne Abzug von Skonto) zu überweisen. Bei größeren Projekten kann dp-media auf eine Vorauszahlung bestehen.
§6 Zahlungsverzug Bei Vorliegen von Zahlungsverzug kann dp-media nach vorheriger Ankündigung die weitere Ausführung der Dienstleistung versagen. Bis dahin entstandene Kosten werden entsprechend in Rechnung gestellt. Gegebenenfalls können bereits erstellte Seiten im Verzugsfall für den Zugriff gesperrt werden. Die erstellten Seiten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma dp-media.
§7 Datensicherung Der Kunde / Auftragnehmer ist zu einer regelmäßigen Datensicherung angehalten. Für etwaigen Datenverlust übernimmt dp-media keinerlei Haftung.
§8 Darstellung Der Anwender / Betrachter hat im Browser (Betrachtungssoftware für Internetseiten) individuelle Einstellmöglichkeiten, welche die Darstellungsweise der Seiten verändern können. Die verschiedenen Browser haben ebenfalls zum Teil unterschiedliche Darstellungsarten. dp-media übernimmt deshalb keine Garantie oder Gewähr dafür, dass die HTML-Dokumente mit allen Browsern völlig identisch dargestellt werden.
§9 Suchmaschinen Einträge in Suchmaschinen werden in unmittelbarer Absprache mit dem Kunden / Auftraggeber ausgeführt. Es kann jedoch keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchdienste übernommen werden.
§10 Computerviren dp-media prüft Datenträger, insbesondere Disketten, vor Übergabe an den Kunden / Auftraggeber mittels aktuellem Virenscanner auf Viren. Für einen etwaigen Virenbefall des Rechners beim Kunden / Auftraggeber durch Viren aus dem Internet, Viren auf Disketten, Programmdisketten oder Programm-CD's kann keinerlei Haftung übernommen werden. Es können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.
§11 Inhalte Für den Inhalt der Internetseiten ist der Kunde/Auftraggeber voll verantwortlich. dp-media führt keine Aufträge für Seitenerstellung aus, die gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. dp-media übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht. Seiten, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen, können bei Bekanntwerden ohne Vorankündigung sofort für den Zugriff gesperrt werden.
§12 Copyrights dp-media prüft nicht, ob vom Kunden geliefertes Bild- oder Textmaterial frei von Rechten Dritter (Copyrights) ist. Dies obliegt allein dem Kunden / Auftraggeber.
§13 Urheberrechte 1. Leistungen, die von dp-media erbracht wurden, dürfen von dieser, soweit es sich nicht um vertrauliche Daten des Auftraggebers handelt, vermarktet werden. 2. Der Name des Auftraggebers und die erbrachte Leistung darf in eine Referenzliste ohne Zustimmung des selben aufgenommen werden. Darüber hinaus kann dp-media verlangen, in das Impressum des Kunden / Auftraggebers eingetragen zu werden. 3. Der Auftraggeber darf Leistungen von dp-media ohne deren schriftliche Zustimmung nicht an dritte weitergeben oder zur Nutzung überlassen, auch wenn der Zweck der Leistungserstellung ursächlich darauf ausgerichtet ist, dies jedoch aus dem Auftrag nicht unmittelbar hervorgeht.
§14 Haftung dp-media übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten sowie keine Garantie für identische Darstellung bei der Verwendung von unterschiedlicher Browsersoftware, es sei denn, es fällt dp-media Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet dp-media nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung sowie etwaige Schadensersatzansprüche sind in jeden Fall maximal auf die Höhe des Auftragswerts begrenzt. Es können darüber hinaus keine weiteren Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. Eine weitergehende Haftung wird von dp-media nicht übernommen. Wenn der Kunde / Auftraggeber selbst Eingriffe am Quelltext der Internetseiten vornimmt, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch. Für Ausfälle im Internet, z. B. Serverausfälle, die dazu führen, dass Internetseiten - auch vorübergehend - nicht aufgerufen werden können, kann dp-media nicht haftbar gemacht werden.
§15 Sonstiges 1. dp-media prüft die erstellten Internetseiten auf ihre Funktionalität und Lauffähigkeit in den zur Zeit gängigen Browsern (InternetExplorer, Firefox, Netscape, Opera). 2. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Das gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel. 3. Alle Erklärungen von dp-media können auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vetragsverhältnis. 4. Der Kunde kann mit Forderungen gegenüber dp-media nur aufrechnen, wenn sie anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Sollte eine Bestimmung dieses Vetrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag in einzelnen Bestimmungen unwirksam werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit oder das Fehlen einer Bestimmung gekannt hätten.
§16 Gerichtsstand Gerichtsstand ist das Amtsgericht Wernigerode als zuständiges Gerichtsstand der Firma dp-media/Dennis Paschke.
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